4. Stadtratssitzung

Wahl des 1. und 2. Hauptamtlichen Beigeordneten

Am 07.11.2019 tagte der Stadtrat zum 4. Mal.

Die wichtigsten Themen auf der öffentlichen Tagesordnung waren sicher die Besetzung der
Position des 1. und 2. Hauptamtlichen Beigeordneten. Mit 26 von 31 Stimmen wurde Frau
Machalett zur 1. Beigeordneten gewählt, Herr Fricke mit 24 von 31 Stimmen zum 2.
Beigeordneter. Die Fraktion BürgerProjekt/ FDP gratuliert den Beigeordneten und freut sich auf
eine gute Zusammenarbeit.

Vereinbarung mit Werkstätten des Marienstifts

Zudem wurde die bestehende Vereinbarung zwischen der Stadt und den Werkstätten des
Marienstiftes für Arbeiten im Tierpark angepasst. Die Jahresabschlüsse des Kulturbetriebes und
für den Baubetriebshof wurden genehmigt. Für die Jahre 2019-2021 wurde ein gemeinsamer
Prüfer für den Jahresabschlüsse von Bäderbetrieb, Kulturbetrieb und Baubetriebshof bestellt.
Dies wird durch die invra Treuhand AG übernommen.

Besetzung der Aufsichtsratsposten

Die Posten der Aufsichtsräte der Fraktionen für die Stadtwerke Arnstadt GmbH wurden besetzt.
Unsere Fraktion vertritt Markus Tempes. Ebenso wurden die Posten der Aufsichtsräte der
Fraktionen der Bäder- und Beteiligungsverwaltung der Stadt Arnstadt besetzt. Hier wurde aus
unserer Fraktion Christian Stonek benannt. Die Wahl der Aufsichtsräte für die wbg der Stadt
Arnstadt wurde vertagt.

Anfragen an den Bürgermeister und Anträge

Bereits vor einiger Zeit waren aus unserer Fraktion folgende Anfragen an den Bürgermeister
gestellt worden: Smart City Konzept für Arnstadt, Einbruchserie in der Innenstadt, Waschbären in
der Stadt. Die Antworten können bei den Mitgliedern des Stadtrates abgefragt werden.

Folgende Anträge wurden zur weiteren Bearbeitung in die Ausschüsse verwiesen: unser Antrag
für ein Smart City Konzept für Arnstadt (RBO, Hauptausschuss), der gemeinsame Antrag unserer
Fraktion mit der cdu und pro Arnstadt für Kostenfreiheit anstelle von Veranstaltungsgebühren bei
Veranstaltungen für Vereine der Ortsteile (RBO), Petition zur baurechtlichen Situation der
Polizeistation (Hauptausschuss), Radwegausbau aus dem Wipfratal (Bauausschuss),
Bodenleitstreifen im Rathaus (Bauausschuss), Geländer am Bürgersteig zum Prinzenhof
(Bauausschuss) und Fußweg Eichsfelder Weg (Bauausschuss).

Bei Rückfragen stehen die Stadtratsmitglieder zur Verfügung. Die Kontaktadressen sind über
unsere Website oder das Bürgerinformationssystem der Stadt zu erhalten.

Nächste Sitzung am 12.12.

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am 12.12.2019 ab 16:00 im Rathaussaal
statt, die nächste Bürgersprechstunde ist am selben Tag um 18:00.

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